Mittwoch, 27. Mai 2009

"Wir haben 2 : 0 gewonnen"

Wer wie Manfred Palmen von der CDU nach dem Gerichtsentscheid des VGH zum Kommunalwahltermin und zur Stichwahl davon redet, dass er 2 : 0 gewonnen hat, der vergisst den Wähler.

Es ging den Parteien in Düsseldorf bei dem ganzen Hickhack nur um den eigenen Vorteil und nicht um den Wähler. Dies beweist ein solcher Spruch.

Und wer allen ernstes behauptet, dass ein Bürgermeister ebenso wenig in einer weiteren Stichwahl gewählt werden muss wie alle anderen Funktionsträger auf allen Ebenen von der Kommunalwahl bis zur Bundestagswahl, der braucht ein wenig Nachhilfe in Demokratie.

Erstens werden die Hälfte aller Abgeordneten im Bund, im Land und in der Kommune nicht direkt gewählt, sondern ziehen durch eine Parteiliste in die Parlamente ein.

Und zweitens werden die höchsten Staatsämter (Bundespräsident, Bundeskanzler, Bundestagspräsident und Bundesratspräsident u.v.m) nicht vom Volke gewählt, sondern von den Abgeordneten.

Bei den Bürgermeistern und Ländräten ist dies etwas anderes. Hier zählt nur Volkes Stimme und der sollte man gut zuhören.