Freitag, 13. März 2009

Saunapark Straelen?

Aufgabe von Politik und Verwaltung ist es die Grundbedürfnisse der Bürgerschaft zu befriedigen, also im angemessenen Umfang Sportanlagen für die Vereine zu bauen. Hierzu gehört natürlich auch ein adäquates Schwimmbad, welches unseren Kindern die Möglichkeit bietet Schwimmen zu lernen - mehr aber auch nicht.
Ein Saunapark, so wie dieser nun vom Bürgermeister und der Straelener CDU gewünscht wird, gehört definitv nicht zu einem Grundbedürfniss, sondern ist ein Angebot an eine Minderheit.
Dabei darf nicht vergessen werden, dass Öffentliche Verwaltung und Politik noch nie besonders gute Unternehmer waren und mit dem Geld der Bürgerschaft spielen. Da es sich hier aber nicht um Monopoly und somit um Spielgeld handelt, kann es nur heißen:

FINGER WEG!

Montag, 9. März 2009

Quo Vadis Innenstadt? Quo Vadis Straelen?

Unter dem Motto Quo Vadis Innenstadt hat letzten Mittwoch eine Infoveranstaltung der IHK Niederrhein stattgefunden. Die Referenten hatten bemerkenswerte Fakten über den demografischen Wandel und den Einzelnhandel sowie dies Auswirkungen auf unsere Innnenstädte zu berichten.
Es ist an der Zeit, dass sich die Straelener Politik mit diesen Themen ernsthaft beschäftigt. Im letzten Jahr hat die Friedich-Naumann-Stiftung eine Veranstaltung zum Thema 'Demografischer Wandel' im Straelener Rathaus durchgeführt. Wir als Liberale waren zahlreich vertreten.
Von den anderen Parteien war bis auf zwei Ausnahmen nichts zu sehen. So war es übrigens auch bei dieser IHK Veranstaltung. Irgendwie scheint das Thema bei den anderen Parteien noch nicht angekommen zu sein.
Aber dies spornt uns nur noch mehr an, einen Poltikwechsel, hin zu zukunftsgerichteten Ideen, in Straelen herbeizuführen.

Montag, 2. März 2009

WESTPOL und NRW Trend

Der Bericht auf WESTPOL ist hier zu finden:



Laut NRW Trend der Sendung WESTPOL sind 68% der NRW Bürger für die Zsuammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahl. Unter den FDP-Anhängern sind es sogar 73%. Ein deutliches Signal nach Düsseldorf sich in dieser Sache zu bewegen.

Donnerstag, 26. Februar 2009

Kommunalwahltermin 2009

Es haben mich einige Parteimitglieder darauf hingewiesen, ich sollte den Innenminister nicht kritisieren.
Nicht der Innenminister ist in der Kritik, sondern der Beschluß der Landesregierung aus CDu und FDP den Kommunalwahltermin auf den 30. August festzusetzen.
Der Innenminister ist mit seinem Resort nur das ausführende Organ und bekommt nun stellvertretend für die Landesregierung die Prügel.
Obwohl die Kollegen aus dem Landesvorstand auf eine öffentliche Diskussion verzichten möchten, halte ich es für unabdingabr, die Öffentlichkeit mit einzubeziehen.
Denn die Bürgerinnen und Bürger sind es, um die es in Wirklichkeit geht. Sie sind es, die zur Kommunalwahl kommen müssen und eben nicht die Kommunalpolitiker.
Frei nach dem Motto: „Der Wurm muss dem Fisch schmecken und nichtdem Angler.“

Kommunalwahltermin 2009

Heute stand ein Artikel und ein Kommentar über unseren Brief an den Innenminister Dr. Ingo Wolf in der Rheinischen Post(http://www.rp-online.de). Es wäre wünschenswert, wenn es noch mehr geben würde, die ihre Meinung nicht nur hinter vorgehaltener Hand kund tun, sondern diese schriftlich an den Adressaten richtig.
Die Diskussion mit den Parteifreunden aus Landesvorstand und Landtagsfraktion ist im Moment noch nicht so fruchtbar, da diese sich mehrheitlich den Argumenten der Basis und der Bürgerschaft verschliessen.
Aber stehter Tropfen höhlt den Stein.

Mittwoch, 25. Februar 2009

Kommunalwahltermin 2009

Dieses ganze Hickhack um den Kommunalwahltermin kann ich nicht nachvollziehen. Der VGH in NRW hat entschieden, dass eine Zusammenlegung mit der Europawahl dieses Jahr nicht möglich ist. Also sollte man die Kommunalwahl nun mit der Bundestagswahl zusammenlegen und einen Schlußstrich ziehen. Alles andere ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu vermitteln und führt zu noch mehr Politikverdrossenheit.